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Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz unter besonderer Berücksichtigung des neuen § 32 BDSG

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Philipp Byers

Ausgangspunkt des Buches ist die kontroverse Diskussion rund um den Arbeitnehmerdatenschutz in der jüngeren Vergangenheit. Der Autor untersucht die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz. Dabei wird die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung an öffentlich zugänglichen Arbeitsplätzen und an nicht öffentlich zugänglichen Arbeitsplätzen beurteilt. Der Autor setzt sich mit dem neuen § 32 BDSG auseinander und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Videoüberwachung am Arbeitsplatz aus verschiedenen Motiven zum Einsatz kommen kann und daher auch die Zulässigkeit der Überwachungsmaßnahme differenziert betrachtet werden muss. Er vertritt die Auffassung, dass eine heimliche Videoüberwachung in bestimmten Ausnahmefällen zulässig am Arbeitsplatz erfolgen kann.

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Einführung 1

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1 Einführung I. Überblick zur Entwicklung der Videoüberwachung in Deutschland Die Videoüberwachung ist heutzutage in Deutschland innerhalb der Gesellschaft stark verbreitet und kaum noch wegzudenken. Sie ist in vielen Teilen des Le- bens allgegenwärtig wie auf Bahnhöfen, Flughäfen, belebten Geschäftsstraßen, in Tankstellen, Kaufhäusern, Supermärkten oder auch in den sozialen Brenn- punkten der Großstädte.1 Als Gründe für die Notwendigkeit der Überwachung werden dabei hauptsächlich die präventive Abschreckung von Ladendieben, die Vermeidung von Vandalismus, die allgemeine Kriminalitätsbekämpfung oder allgemeine Sicherheitsaspekte wie der Schutz sensibler Anlagen wie Kernkraft- werke oder Chemieanlagen vor möglichen terroristischen Anschlägen genannt.2 Der Bürger muss daher überall damit rechnen, von einer Videoüberwachungs- kamera erfasst zu werden. Dadurch tritt ein Gewöhnungseffekt ein, sodass die visuelle Überwachung nicht mehr bewusst wahrgenommen beziehungsweise als nicht mehr außergewöhnlich empfunden wird.3 Zudem ist bei jeder Videoüber- wachung zu klären, ob die angewandte Form der visuellen Beobachtung im rechtmäßigen Einklang mit dem Persönlichkeitsrecht der überwachten Person steht. Die Videoüberwachung wird in Deutschland schon seit geraumer Zeit an- gewandt. So wurde die erste Überwachungskamera im Jahre 1958 in München zur Kontrolle des Straßenverkehrs eingesetzt. Hannover war 1976 die erste deut- sche Stadt, in der Videokameras dauerhaft zur Überwachung eingesetzt wur- den.4 1 21. Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für Datenschutz 2005-2006, S. 39; Tam- men, RDV 2000, 15, 15; Hempel/Töpfer, „Videoüberwachung in...

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