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Die Ausbürgerung illoyaler Staatsangehöriger

Geltendes Verfassungsrecht, internationaler Rechtsvergleich und rechtspolitische Reformperspektiven

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Gesine Krohne

Das Wesen der Staatsangehörigkeit kann sich nicht in dem Besitz eines Passes erschöpfen. Das Verhältnis von Staat und Staatsangehörigen muss weiter reichen. So begründet die Staatsangehörigkeit neben Rechten auch Pflichten des Bürgers gegenüber seinem Staat. Wie reagieren Staaten jedoch auf staatsfeindliches Verhalten der eigenen Staatsangehörigen? Im Rahmen dieser Untersuchung wird aufgezeigt, wie das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht aufgebaut ist und das deutsche Recht auf illoyales Verhalten reagiert. Daneben wird das Staatsangehörigkeitsrecht anderer Staaten in Vergleich zu deutschen Regelungen gesetzt. Schließlich wird thematisiert, welche europa- und völkerrechtlichen Voraussetzungen und Konsequenzen der Entzug der Staatsangehörigkeit bei illoyalem Verhalten hat.

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Abkürzungsverzeichnis

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a. A. andere Ansicht a. F. alte(r) Fassung Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AJIL American Journal of International Law (Zeitschrift) Art. Artikel Aufl. Auflage BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BMI Bundesministerium des Inneren BayVGH Bayrischer Verwaltungsgerichtshof Bd. Band BGBl. Bundesgesetzblatt BT Bundestag BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts BYIL British Yearbook of International Law DÖV Die öffentliche Verwaltung (Zeitschrift) Drs. Drucksachen DVBl Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EMRK Europäische Menschenrechtkonvention EuGH Europäischer Gerichtshof EuGRZ Europäische Grundrechte Zeitschrift EuR Europarecht - Die Zeitschrift FamRZ Zeitschrift für Familienrecht FoR Forum Recht (Zeitschrift) GBl. Gesetzblatt GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland h. M. herrschende Meinung Hdb. Handbuch Hrsg. Herausgeber ICISS International Commission on Intervention and State Sovereignity XVI Abkürzungsverzeichnis Jura Juristische Ausbildung (Zeitschrift) JuS Juristische Schulung (Zeitschrift) JZ JZ Juristenzeitung (Zeitschrift) LKV Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift) Max Planck UNYB Max Planck Yearbook of United Nations Law (Zeitschrift) m. w. N. mit weiteren Nachweisen NJW Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) NStZ Neue Zeitschrift für Staatsrecht NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht RGBl. Reichsgesetzblatt RÜA Rükübernahmeabkommen RuP Recht und Poltik (Zeitschrift) S. Seite StAZ Das Standesamt (Zeitschrift) v. von VGH Verfassungsgerichtshof vgl. vergleiche ZAR Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik ZaöRV Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht ZRP Zeitschrift für Rechtspolitik

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