Show Less
Restricted access

Die Lizenzkette

Series:

Anno Haberer

Das Buch behandelt rechtliche Aspekte der Unterlizenz, speziell aus dem Bereich des Urheberrechts. Unter kritischer Würdigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung diskutiert der Autor anhand der Konstruktion der Lizenzkette aktuelle lizenzrechtliche Probleme. Er befasst sich mit der Rechtsnatur von Lizenzen, dem Verhältnis von Lizenz und Lizenzvertrag sowie dem Verhalten von Lizenzen in der Insolvenz. Basierend auf dem Konzept der beschränkten dinglichen Rechte des Sachenrechts entwickelt der Autor ein eigenes Konzept für immaterialgüterrechtliche Lizenzketten.
Show Summary Details
Restricted access

1. Gesetzliche Regelungen

Extract



Der Gesetzgeber hat in allen Bereichen des Immaterialgüterrechts Regelungen für den Fall getroffen, dass der Inhaber des Vollrechts mehrere Lizenzen einräumt. Gemäß § 33 S. 1 UrhG bleiben ausschließliche und einfache Nutzungsrechte gegenüber später eingeräumten Nutzungsrechten wirksam. Entsprechend normieren § 15 Abs. 3 PatG und der fast wortgleiche § 30 Abs. 5 MarkenG, dass die Erteilung einer Lizenz andere Lizenzen, die zuvor gegenüber Dritten erteilt worden sind, nicht berührt. Vergleichbare Regelungen finden sich auch im Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht537. Die Regelungen stellen einen Teilaspekt des Sukzessionsschutzes dar und sichern den Fortbestand der jeweils früheren Lizenz nach dem Prioritätsprinzip538.

2. Kollisionsfälle bei mehreren Lizenzen

Bei der Kollision mehrer Nutzungsrechte lassen sich verschiedene Konstellationen unterscheiden.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.