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Die rechtsgeschäftliche Haftung für den Accountmissbrauch im Internet

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Matthias Schneider

Matthias Schneider untersucht vor dem Hintergrund der Bedeutung von Accounts für den elektronischen Rechtsverkehr, inwieweit der Accountinhaber rechtsgeschäftlich für das missbräuchliche Handeln Dritter haftet. Dazu liefert er eine Darstellung der Rechtsprechung zu ähnlich gelagerten Fällen in der Vergangenheit, um vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung die Haftung für den Accountmissbrauch näher zu untersuchen und einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auf der Untersuchung der beiden zur Lösung dieser Frage herangezogenen Rechtsinstitute «Handeln unter fremdem Namen» und «Anscheinsvollmacht». Als richtiger Ansatz kann letztlich die Heranziehung eines eigenständigen Rechtsscheintatbestands für den Accountmissbrauch qualifiziert werden.
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§ 4 Kritische Würdigung der Rechtsprechung

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← 42 | 43 → § 4 Kritische Würdigung der Rechtsprechung

Der BGH hat die Frage der rechtsgeschäftlichen Bindung eines Accountinhabers in der vorliegenden Entscheidung aus mehreren Gesichtspunkten geprüft und letztlich verneint. Es wird zunächst deutlich, dass der Ausgangspunkt zur Frage der rechtsgeschäftlichen Bindung des Vertragspartners in der Anwendung des Rechtsinstituts „Handeln unter fremdem Namen“ zu sehen ist. Über dieses Scharnier gelangt die Rechtsprechung nach Prüfung einer Bevollmächtigung, einer Genehmigung sowie einer Duldungsvollmacht schließlich zur Prüfung der Anscheinsvollmacht. Der Anscheinsvollmacht wird hier die weitaus größte Bedeutung in der Praxis zukommen.156 Der Grund hierfür liegt schlicht in der Häufigkeit der Fälle.

Eine kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung muss daher von einer Untersuchung des Handelns unter fremdem Namen und der Anscheinsvollmacht ausgehen. Zu diesem Zweck wendet sich diese Arbeit im folgenden Kapitel den genannten Rechtsinstituten zu, um sich daran anschließend vor dem Hintergrund der Rechtsprechung ihre gemeinsamen Anwendung für die Fälle des Accountmissbrauchs zu untersuchen. Auf diese Weise soll letztlich die dogmatische Folgerichtigkeit des von Rechtsprechung157 und Lehre158 eingeschlagenen Wegs überprüft werden.

← 43 | 44 → A. Das Handeln unter fremdem Namen

I. Einführung

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