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Das Instrumentarium audiovisueller Politik der Europäischen Gemeinschaft aus kompetenzrechtlicher Sicht

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Frauke Blechschmidt

Gegenstand der Untersuchung bilden die rechtsangleichenden Maßnahmen und Förderaktivitäten der EU im Rahmen europäischer audiovisueller Politik. Medienpolitische Instrumente, wie die Richtlinien im Fernsehprogrammbereich, Urheberrecht und Medienkonzentrationsrecht sowie insbesondere das Programm MEDIA-Plus für den Bereich europäischer Filmförderung werden vor dem Hintergrund gemeinschaftlicher Zuständigkeitsverteilung analysiert und im Spannungsfeld wirtschafts- und kulturpolitischer Kompetenzen kritisch hinterfragt. Einbezogen sind hier auch solche Vorhaben, die sich bisher nicht realisieren ließen sowie Maßnahmen, die in Hinblick auf die technologische Entwicklung im Mediensektor zu erwägen sind. Dabei plädiert die Verfasserin für eine stärker kulturpolitisch geprägte Verankerung europäischer audiovisueller Politik.
Aus dem Inhalt: Bedeutung von Medien und audiovisueller Politik – Einfluss der technologischen Entwicklung – Rechtsangleichende Maßnahmen (europäische Programmproduktion und Verbraucher-, Jugend- und Persönlichkeitsschutz) – Urheberrechtliche Aspekte im Rahmen audiovisueller Politik – Schnittstelle zwischen Infrastrukturregelung und audiovisueller Inhalteregelung: Technische Standardisierung – Sicherung von Meinungsvielfalt in den Medien – Unterstützungsmechanismen: die MEDIA-Programme – Kompetenzrechtliche Bewertung – Europäische Medienpolitik als Ausdruck eines Gesamtkonzeptes?