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Europäisches Arbeitsschutzrecht und betriebliche Mitbestimmung

Die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer im Arbeitsschutzrecht in der Bundesrepublik Deutschland und im Königreich Schweden

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Florian Schubert

Die Arbeit liefert bestärkende Argumente für die Gewährleistung eines möglichst wirksamen Arbeitsschutzes der Beschäftigten durch eine EG-rechtskonforme Auslegung des bundesdeutschen Rechts unter Zuhilfenahme der schwedischen Grundregelungen stellvertretend für das nordische Arbeitsumweltverständnis. Der Begriff Arbeitsumwelt, dem ein weiter Arbeitsschutzansatz unter umfassender Beteiligung der Arbeitnehmer zugrunde liegt, wurde in Art. 118 a EWG aufgenommen. Art. 118 a EWG diente wiederum als Rechtsgrundlage für die Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz 89/391/EWG. Erst diese und die zahlreichen Einzelrichtlinien haben zu einer Belebung des bundesdeutschen Arbeitsschutzrechts geführt. Die Auswirkung auf die betriebliche Mitbestimmung in diesem Bereich wird, auch unter Berücksichtigung praktischer Aspekte, umfassend untersucht und bewertet.
Aus dem Inhalt: Arbeitsrechtsvergleich in der EG – Europäischer Integrationsprozeß und Arbeitsschutzrecht – Art. 118 a EWG-Vertrag – Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz – Begriff der Arbeitsumwelt – Historische Entwicklung des Arbeitsschutzrechts in Schweden und Deutschland – Arbetsmiljölagen – Kapitel 6 AML – Betriebsverfassungsgesetz – § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG – Mitbestimmung bei der Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation in Schweden und Deutschland – Analyse der Rechtsprechung zur Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation in Deutschland – Arbeitsschutzarbeit und Mitbestimmung in der Praxis.