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Rückabwicklungen bei der Schenkungsteuer

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Sebastian Engler

Zur Rückabwicklung einer Schenkung kann es aufgrund einer gesetzlichen Vorschrift, einer Regelung im Schenkungsvertrag oder einer nachträglichen Vereinbarung zwischen den Beteiligten kommen. Aus steuerrechtlicher Sicht ist fraglich, ob die für die Schenkung angefallene Steuer erstattet wird und ob der Rückabwicklungsvorgang gegebenenfalls erneut eine Steuerpflicht auslöst. Die Arbeit untersucht anhand der zivilrechtlichen Rückabwicklungskonstellationen die jeweiligen steuerrechtlichen Auswirkungen. Aufgrund der systematischen Vorgaben des geltenden Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts ist die Schenkungsteuer zu erstatten, wenn durch die Rückabwicklung ein Zustand geschaffen wird, der vorgelegen hätte, wenn die Schenkung nicht stattgefunden hätte.
Aus dem Inhalt: Systematische Grundlagen des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts – Zulässigkeit von nachträglichen Änderungen des einmal entstandenen Steueranspruchs – Gesetzliche Rückabwicklungen – Rückabwicklungen aufgrund schenkungsvertraglicher Vereinbarungen – Rückabwicklungen aufgrund nachträglicher Vereinbarungen – Sonderfälle.