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Die neue bundesstaatliche Ordnung des Irak

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

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Naseef Naeem

Dieser Band befasst sich mit den bundesstaatlichen Merkmalen der irakischen Verfassung vom 15. Oktober 2005 aus staatsrechtlicher Perspektive. Durch einen Vergleich mit dem bundesstaatlichen Charakter des deutschen Grundgesetzes und der Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate sowie mit dem spanischen Regionalismus werden diese Merkmale analysiert und auf ihre Lösungs- sowie Konsensfähigkeit im Hinblick auf die sehr heterogenen Verhältnisse der irakischen Volksgruppen untereinander geprüft. Abschließend werden Verbesserungs- und Ergänzungsvorschläge präsentiert, die dazu dienen, eine effektive bundesstaatliche Dynamik im Verfassungsleben des Irak zu entwickeln. Diese Dynamik sollte durch verstärkte Unitarisierung, kooperative Zusammenarbeit und politisch-gesellschaftliche Akzeptanz der föderalen Umstrukturierung gekennzeichnet sein.
Aus dem Inhalt: Entwicklung des verfassungsrechtlichen Prozesses im Irak nach dem Sturz des Regimes Saddam Husseins 2003 bis zur Entstehung der ständigen Regierung 2006 – Der Staatsaufbau im arabischen Raum: Vom Zentralismus als Hauptmerkmal bis zum bundesstaatlichen Sondercharakter der Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate – Der Föderalismus und die neue Gestaltung des Irak: Gesellschaftliche Aspekte und Positionen der irakischen Kräfte – Der bundesstaatliche Charakter der irakischen Verfassung vom 15.10.2005 in rechtsvergleichender Perspektive – Der irakische Bundesstaat auf dem Prüfstand: Kritische Würdigung und Verbesserungsvorschläge – Ergänzungsteil: Das Gesetz zur Festlegung des Verfahrens zur Regionenbildung vom 11.10.2006 und die Arbeit der parlamentarischen Kommission zur Prüfung der Verfassung bis Ende 2006 im Überblick.