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Das Dispensverfahren im europäischen Mehrwertsteuerrecht

Grenzen nationaler Alleingänge nach Art. 395 der Mehrwertsteuersystemrichtlinie in der Betrugsbekämpfung

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Marius Schumann

Das Dispensverfahren nach Art. 395 MwSystRL eröffnet den Mitgliedstaaten im harmonisierten Mehrwertsteuerrecht erhebliche Spielräume für nationale Sonderregelungen. Der Autor beschäftigt sich in seiner Arbeit mit den Voraussetzungen und Grenzen dieser Spielräume sowie mit dem Ermächtigungsverfahren und den Folgen der Rechtswidrigkeit von Sonderregelungen. Er stellt die Entwicklung der Vorschrift dar, vergleicht die Dispensregelung mit anderen Rechtsinstituten und setzt sich kritisch mit den Auswirkungen auf den Harmonisierungsprozess auseinander.
Aus dem Inhalt: Ermächtigungsverfahren nach Art. 395 MwSystRL und den Vorläufervorschriften – Materielle Dispensvoraussetzungen – Folgen der Rechtswidrigkeit von Sondermaßnahmen – Inhalt bestehender Sondermaßnahmen – Vergleich mit anderen Rechtsinstituten.