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Deutsche Präjudizien und spanische «Jurisprudencia» des Zivilrechts

Eine vergleichende Gegenüberstellung

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Sebastian Schalk

Dieses Buch wurde mit dem Premio Jurídico der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung sowie mit dem Preis der Dr. Georg F. Rössler-Stiftung im Verein der Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof 2009 prämiert.
Diese Arbeit stellt die deutsche und die spanische Präjudizienforschung einander gegenüber. Schwerpunktmäßig untersucht werden die jeweils zur Präjudizienbindung vertretenen Ansichten. Sie werden anhand von drei Bindungsdimensionen (vertikale, horizontale, internationale Präjudizienbindung) und nach ihrer Bindungsintensität geordnet. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen beiden Rechtssystemen werden aufgezeigt, wobei besonders der in Spanien dominierende Begriff «Jurisprudencia» vorgestellt und bewertet wird. Institutionelle, organisatorische und verfahrensmäßige Aspekte führen an die Problematik heran. Die Ergebnisse entkräften die These, dass dem spanischen Rechtssystem eine Sonderrolle zwischen kontinentalen Rechtssystemen und denen des anglo-amerikanischen Rechtskreises zukommt.
Vergleichende Gegenüberstellung deutsches und spanisches Rechtssystem: Rahmen richterlicher Entscheidungsfindung – Bedeutung von Gerichtsentscheidungen über den Einzelfall hinaus, insbesondere Diskussion um die Verbindlichkeit zivilgerichtlicher Präjudizien bzw. «Jurisprudencia» – Umgang mit Präjudizien.