Mittelbare Gesellschafterwechsel bei grundbesitzenden Personengesellschaften

Die Grunderwerbsteuer steht im Spannungsverhältnis von Steuervermeidung in Form sog. Share Deals sowie den überschießenden Effekten bestehender Missbrauchsvermeidungsvorschriften. Die grunderwerbsteuerliche Behandlung von Gesellschafterwechseln bei grundbesitzenden Personengesellschaften wirft in diesem Kontext nach wie vor grundlegende Rechtsfragen auf. Diese bereiten insbesondere bei komplexen Beteiligungsstrukturen, wie sie bei börsennotierten Konzernen vorzufinden sind, besondere Probleme. Es droht die Besteuerung nicht-missbräuchlicher Anteilsübertragungen, während Besteuerungslücken bestehen bleiben.
Der Autor führt die Problemstellungen bei der Berücksichtigung bestimmter Gesellschafterwechsel auf ihre Wurzeln zurück und analysiert die besondere Belastung börsennotierter Konzerne. Aufbauend auf einem Leitliniensystem wird untersucht, wie die identifizierten Problemstellungen im Rahmen einer leitliniengetreuen Gesetzesauslegung systematisch aufgelöst werden können und ob die Börsenklausel des § 1 Abs. 2c GrEStG geeignet ist, ihre Zielsetzung zu erreichen.