Die Überprüfung von KI-generierten Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Abdeckung
- Titelblatt
- Copyright-Seite
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Hintergrund der Untersuchung
- B. Problemstellung und Abgrenzung
- C. Gang der Darstellung
- Erstes Kapitel Grundlagen der KI basierten Schiedsgerichtbarkeit
- A. Begriffsbestimmung
- I. Algorithmen
- II. Künstliche Intelligenz
- 1. Schwache KI und starke KI
- 2. Regelbasiertes Lernen und maschinelles Lernen
- B. Rechtspolitische Bewertung des Einsatzes von KI in Schiedsverfahren
- I. Vorteile des Einsatzes von KI in Schiedsverfahren
- 1. Effizienzsteigerung im Schiedsverfahren
- 2. Standardisierung im Schiedsverfahren
- 3. Beschleunigung von Schiedsverfahren
- 4. Kostenreduzierung im Schiedsverfahren
- II. Nachteil der fehlenden Transparenz im KI-Schiedsverfahren
- III. Ambivalente Aspekte
- 1. Unabhängigkeit
- 2. Unparteilichkeit
- C. Übergang von digitaler Schiedsgerichtsbarkeit zu KI-basierter Schiedsgerichtbarkeit
- I. Digitalisierung der Schiedsverfahren
- 1. Vorbemerkung
- 2. Automatisierte Termin- und Fristenplanung
- 3. Elektronisches Aktenverwaltungssystem
- 4. Virtuelle Verhandlung
- 5. Automatisierte Protokollerstellung
- II. Der Einsatz von KI-Systemen in der Schiedsgerichtbarkeit
- 1. Vorbemerkung
- 2. Entscheidungsunterstützung durch KI-Systeme
- a) Vorbemerkung
- b) Einsatz von KI-Assistenten für einfache Aufgaben
- c) Einsatz von KI-Assistenten für komplexe Aufgaben
- 3. Vollautomatisierte Entscheidungsfindung durch KI-Schiedsrichter
- a) Vorbemerkung
- b) Einsatz von KI-Schiedsrichtern bei geringem Streitwert bzw. Komplexitätsgrad
- c) Kombination von KI und menschlichem Schiedsrichter
- aa) Zweistufige Entscheidungsfindung
- bb) KI-Schiedsrichter als Schiedsgerichtsmitglied
- d) Auswahl der Anbieter für KI-Schiedsrichter
- D. Zwischenergebnis
- Zweites Kapitel Der Schiedsspruch durch KI-Schiedsrichter
- A. Technische Rahmenbedingungen von KI-generierten Schiedssprüchen
- I. Vorbemerkung
- II. Geeignete Trainingsdatendokumente
- 1. Menge der verwendeten Trainingsdaten
- a) Vorbemerkung
- b) Zugänglichkeit der Daten
- 2. Qualität der verwendeten Trainingsdaten
- a) Vorbemerkung
- b) Wertungen und Abwägungen in der Schiedsgerichtsbarkeit
- 3. Aktualität der verwendeten Trainingsdaten
- III. Die Rolle von Experten bei der Auswahl von Trainingsdaten
- IV. Besondere Ausgestaltung der Portale
- B. Rechtliche Rahmenbedingungen von KI-generierten Schiedssprüchen im Überblick
- I. Vorbemerkung
- II. Internationale Regelungen
- 1. New Yorker Übereinkommen (UNÜ)
- 2. UNCITRAL-Modellgesetz
- III. Bestimmung des anwendbaren Schiedsverfahrensrechts (Verfahrensstatut)
- IV. Verfassungsrechtliche Vorgaben
- V. Zivilprozessrechtliche Vorgaben
- 1. Vorbemerkung
- 2. Der Verfahrensablauf bei KI-basierten Schiedsverfahren
- VI. Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
- 1. Vorbemerkung
- 2. Anwendungsbereich der DSGVO
- VII. KI-Verordnung
- 1. Vorbemerkung
- 2. Anbieter und Betreiber der KI-Schiedsgerichte
- 3. Risikoeinstufung von KI-Schiedsgerichten
- 4. Pflichten von Anbietern und Betreibern
- a) Pflichten der Anbieter
- b) Pflichten der Betreiber
- C. Zwischenergebnis
- Drittes Kapitel Überprüfung von KI-generierten Schiedssprüchen
- A. Notwendigkeit der Überprüfung von Schiedssprüchen
- I. Vorbemerkung
- II. Die verfassungsrechtlich gebotene Überprüfung von Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte
- III. Notwendigkeit der Überprüfung von KI-generierten Schiedssprüchen durch staatliche Gerichte insbesondere
- 1. Vorliegen eines KI-generierten Schiedsspruches
- 2. Wirkung von KI-generierten Schiedssprüchen
- 3. Die Überprüfung von KI-generierten Schiedssprüchen
- B. Grundsätzliche Unterscheidung der gerichtlichen Kontrollverfahren
- I. Vollstreckbarerklärung von KI-generierten Schiedssprüchen
- 1. Vorbemerkung
- 2. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung von im Ausland KI-generierten Schiedssprüchen
- 3. Vollstreckbarerklärung von in Inland KI-generierten Schiedssprüchen
- II. Versagung oder Aufhebung von KI-generierten Schiedssprüchen
- 1. Vorbemerkung
- 2. Versagung von KI-generierten Schiedssprüchen
- 3. Aufhebung von KI-generierten Schiedssprüchen
- III. Einzelne Versagungs- und Aufhebungsgründe
- 1. Auf Rüge zu beachtende Aufhebungsgründe
- a) Fehlende subjektive Schiedsfähigkeit
- b) Ungültigkeit bzw. Nichtvorliegen der Schiedsvereinbarung
- c) Gehörsmängel
- aa) Keine Kenntnis von Verfahren
- bb) Unzulässige Beschränkung der Angriffs- oder Verteidigungsmittel
- d) Überschreitung des Streitgegenstandes
- e) Prozessmängel
- aa) Konstituierungsmängel
- (1) Vorbemerkung
- (2) Anforderungen an Schiedsrichter
- (a) Schiedsrichter als natürliche Personen
- (b) Schiedsrichter als juristische Personen
- (c) Debatte um die Rechtspersönlichkeit von KI-Schiedsrichtern
- (d) Eine systematische Bewertung der Anforderungen an KI-Schiedsrichter
- (i) Bewertung nach internationalen Regelwerken
- α) KI-Schiedsrichter nach UNÜ
- β) KI-Schiedsrichter nach UNCITRAL-Modellgesetz
- (ii) Bewertung nach den deutschen Schiedsregeln
- bb) Prozessablaufmängel
- (1) Vorbemerkung
- (2) Verhandlung durch KI-Schiedsrichter
- (3) Begründung von Schiedssprüchen
- (a) Vorbemerkung
- (b) Begründungserfordernis durch KI-Schiedsrichter
- (4) Die Form der Schiedssprüche
- (a) Vorbemerkung
- (b) Bewertung nach den deutschen Schiedsregeln
- f) Fehlende Verbindlichkeit des Schiedsspruchs
- 2. Von Amts wegen zu prüfende Aufhebungsgründe
- a) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit
- b) Verstoß gegen den Ordre public
- aa) Unterscheidung zwischen ordre public im Inland und ordre public im internationalen Kontext
- bb) Besonderheiten von ordre public-Verstößen bei ausländischen KI-generierten Schiedssprüchen
- cc) Besonderheiten von ordre public-Verstößen bei inländischen KI-generierten Schiedssprüchen
- (1) Verfahrensrechtlicher ordre public
- (a) Vorbemerkung
- (b) Zwingendes Schiedsverfahrensrecht
- (i) Verstöße gegen das rechtliche Gehör
- (ii) Verstöße gegen Gleichbehandlung der Parteien
- (c) Verstöße gegen die Unabhängigkeit und die Unparteilichkeit des Schiedsgerichts
- (d) Verstöße gegen DSGVO (Art. 22 DSGVO)
- (e) Verstöße gegen KI-VO
- (2) Materiellrechtlicher ordre public
- dd) Eine Systematische Bewertung von ordre public
- (1) Bewertung nach Internationale Regelungen
- (2) Bewertung nach den deutschen Schiedsregeln
- IV. Die Rolle der staatlichen Gerichte bei Versagung und Aufhebung der KI-generierten Schiedssprüche
- V. Wirkung der Versagung oder Aufhebung des Schiedsspruches
- VI. Zuständigkeit und Fristen
- C. Zwischenergebnis
- Viertes Kapitel Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen
- A. Vorbemerkung
- B. Anpassung des nationalen Rechtsrahmens
- I. Vorbemerkung
- II. Erforderlichkeit der Reform der deutschen schiedsgerichtlichen Regelungen
- C. Anpassung des internationalen Rechtsrahmens
- I. Anpassung des UNÜ
- 1. Vorbemerkung
- 2. Erforderlichkeit der Änderung von UNÜ
- 3. Zeitgemäße Auslegung des UNÜ
- II. Anpassung des UNCITRAL-Modellgesetzes
- D. Bilaterale Anerkennungsverträge
- E. Zwischenergebnis
- Zusammenfassung und Ausblick
- Literaturverzeichnis
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2026 von der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg als Dissertation angenommen. Fertiggestellt wurde sie im Oktober 2024. Rechtsprechung und Literatur wurden bis Oktober 2025 berücksichtigt.
Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Prof. Dr. Florian Bien, Maître en Droit (Aix-Marseille III), für seine kompetente Betreuung und die zügige Begutachtung meiner Arbeit. Herrn Prof. Dr. Wolfram Buchwitz danke ich herzlich für die zeitnahe Erstellung des Zweitgutachtens.
Großer Dank für die großzügige Unterstützung gebührt dem Avicenna-Studienwerk, das mich mit einem Promotionsstipendium gefördert hat.
Meiner ganzen Familie danke ich für ihren Rückhalt und ihr Verständnis während der Entstehung dieser Arbeit. Mein persönlicher Dank gilt ebenso meinen Freunden sowie Kolleginnen und Kollegen, die mich bei der Erstellung der Dissertation begleitet und unterstützt haben. Besonders herzlich möchte ich schließlich meinem Bruder Murat Çelik danken. Ihm widme ich diese Arbeit.
Erfurt, im September 2026
Yasin Çelik
Abkürzungsverzeichnis
Abs. |
Absatz; Abschnitt |
AcP |
Archiv für die civilistische Praxis |
ADR |
Alternative Dispute Resolution |
AIAJ |
Asian International Arbitration Journal |
AnwBl |
Anwaltsblatt |
AöR |
Archiv des öffentlichen Rechts |
ARB. INT’L |
Arbitration International |
Art. |
Artikel |
Aufl. |
Auflage |
ausf. |
ausführlich |
AVANI |
Anuario Venezolano de Arbitraje Nacionale Internacional |
BB |
Betriebs Berater |
BeckOK |
Beck´scher Online Kommentar |
BMJ |
Bundesministerium der Justiz |
bspw. |
beispielsweise |
bzw. |
beziehungsweise |
COMPAS |
Correctional Offender Management Profile for Alternative Sanctions |
CovuR |
COVID-19 und Recht |
CR |
Computer und Recht |
c‘t |
Magazin für Computertechnik |
DAV |
Deutscher Anwaltverein |
| xiv
DB |
Der Betrieb |
DIS |
Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit |
DIS-SchO |
Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. |
DÖV |
Die Öffentliche Verwaltung |
DRiG |
Deutsches Richtergesetz |
DRiZ |
Deutsche Richterzeitung |
DR |
Dispute Resolution Journal |
DSGVO |
Datenschutzgrundverordnung |
DuD |
Datenschutz und Datensicherheit |
DVBl |
Deutsches Verwaltungsblatt |
e. V. |
eingetragener Verein |
EJLT |
European Journal of Law and Technology |
EMRK |
Europäische Menschenrechtskonvention |
EU |
Europäische Union |
f.; ff. |
folgende; fortfolgende |
FAA |
Federal Arbitration Act |
Fn. |
Fußnote |
GAR |
Global Arbitration Review |
gem. |
gemäß |
GG |
Grundgesetz |
GRUR-Prax |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht |
GTAI |
Germany Trade and Invest |
HMK |
Hukuk Muhakemeleri Kanunu |
Hrsg. |
Herausgeber; Herausgeberin |
i.V.m. |
in Verbindung mit |
ICCA |
International Council For Commercial Arbitration |
ICLQ |
International & Comparative Law Quarterly |
ICMSEM |
International Conference on Management Science and Engineering Management |
| xv Info. Spek. |
Informatik-Spektrum |
IWRZ |
Zeitschrift für Internationales Wirtschaftsrecht |
J. Disp. Resol. |
Journal of Dispute Resolution |
J.Int.Arb. |
Journal of International Arbitration |
JA |
Juristische Arbeitsblätter |
JDR |
The Ohio State Journal on Dispute Resolution |
JIDS |
The Journal of International Dispute Settlement |
Journal of CMSD |
Journal of Conflict Management and Sustainable Development |
JR |
Juristische Rundschau |
JurPC |
Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht |
JuS |
Juristische Schulung |
JZ |
Juristen Zeitung |
Korean Arb. Rev. |
Korean Arbitration Review |
Law Innov. Technol. |
Law, Innovation and Technology |
LCIA |
London Court of International Arbitration |
m. w. N. |
mit weiteren Nachweisen |
MMR |
Multimedia und Recht |
MTK |
Milletlerarasi Tahkim Kanunu |
MüKoZPO |
Münchener Kommentar zur ZPO |
NJOZ |
Die Neue Juristische Online-Zeitschrift |
NJW |
Neue juristische Wochenschrift |
NYSBA |
New York State Bar Association |
NZV |
Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht |
NZZ |
Neue Zürcher Zeitung |
ODR |
Online Dispute Resolution |
OdW |
Ordnung der Wissenschaft |
RDG |
Rechtsdienstleistungsgesetz |
RDI |
Recht Digital |
REL |
Rethinking law |
Rn. |
Randnummer(n) |
| xvi RW |
Rechtswissenschaft |
S. |
Seite(n); Satz/Sätze |
Sb. |
Schaubild |
SchiedsVZ |
Zeitschrift für Schiedsverfahren |
SNAMS |
International Conference on Social Networks Analysis, Management and Security |
sog. |
sogenannt (e -es) |
Übers. |
Übersetzung |
UCDL Rev. |
University of California Davis Law Review |
UNÜ |
New Yorker Übereinkommen |
Urt. |
Urteil |
vgl. |
vergleiche |
VM |
Verwaltung & Management |
Web-Dok |
Web Dokument |
Wum |
Wirtschaftsinformatik & Management |
XAI |
Explainable Artificial Intelligence |
ZEuP |
Zeitschrift für Europäisches Privatrecht |
ZfPW |
Zeitschrift für die gesamte Privatrechtswissenschaft |
ZPO |
Zivilprozessordnung |
ZRP |
Zeitschrift für Rechtspolitik |
ZVglRWiss International |
Zeitschrift für Vergleichende Rechtswissenschaft |
ZZPInt |
Zeitschrift für Zivilprozess |
Einleitung
A. Hintergrund der Untersuchung
Die Welt verändert sich nachhaltig mit erwünschten und unerwünschten Folgen der Digitalisierung.1 Digitalisierung hat nicht nur einen erheblichen Einfluss auf das Denken, das Verhalten und die Psyche der Menschen,2 sondern auch Konsequenzen für das Rechtssystem.3 Basisstrukturen und Grundideen des Rechts stehen derzeit unter Änderungsdruck.4 Dadurch entstehen neue Rechtsprobleme und neue Rechtsgebiete. Die Integration neuer Medien 2in die juristische Arbeit erfordert gleichzeitig auch neue Kompetenzen.5 Das Recht muss sich weiterentwickeln und neue Instrumente einführen, während es Kooperationen mit anderen Bereichen sucht und Verbündete gewinnt. Damit könnte das Recht seine Stärken zur Geltung bringen und rechtzeitig seine Defizite durch intelligente Kooperationen mit weiteren Bereichen ausgleichen.6
Details
- Seiten
- XVI, 226
- Erscheinungsjahr
- 2026
- ISBN (PDF)
- 9783631957363
- ISBN (ePUB)
- 9783631957370
- ISBN (Paperback)
- 9783631957356
- DOI
- 10.3726/b24138
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2026 (Oktober)
- Schlagworte
- Legal Tech IT-Recht Schiedsgerichtsbarkeit Künstliche Intelligenz Algorithmen gerichtliche Kontrolle Vollstreckbarerklärung ZPO Schiedsrichter Schiedsspruch
- Erschienen
- Berlin, Bruxelles, Chennai, Lausanne, New York, Oxford, 2026. xvi, 226 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG