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Gütliche Streitbeilegung zivilrechtlicher Verfahren

Analyse und Würdigung des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtliche Konfliktbeilegung

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Felix Stoecker

Die vorliegende Publikation ist der Analyse des geltenden Mediationsrechts gewidmet. Der Fokus ruht hierbei auf dem Mediationsgesetz und den entsprechenden zivilverfahrensrechtlichen Regelungen, insbesondere zum Güterichterverfahren. Dabei werden Unklarheiten beseitigt, die sich aus dem Gesetzestext selbst oder durch Interaktionen mit anderen Gesetzen ergeben.

Der Autor setzt sich zudem mit der Verfassungsmäßigkeit der sogenannten gerichtsinternen Mediation, wie sie in Modellversuchen von Gerichten in der Vergangenheit praktiziert wurde, auseinander.

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NGOs und die UNO

Die Einbindung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in die Strukturen der Vereinten Nationen

Felix-W. Stoecker

Die Vereinten Nationen stellen nicht nur ein Forum für die Staatenwelt, sondern auch für nichtstaatliche Akteure, die sogenannten Non-Governmental Organizations (NGOs), dar. Seit der Gründung der Vereinten Nationen wurde die Zusammenarbeit zwischen der Weltorganisation und den NGOs mehrfach reformiert, zuletzt 1996. Trotz der zahlreichen Verbesserungen blieben wichtige reformbedürftige Bereiche unberücksichtigt. Hierzu zählen z.B. eine offizielle Regelung der Kooperation von Sicherheitsrat bzw. Generalversammlung mit den NGOs, alternative Konsultationsmodelle oder eine Einbindung der NGOs in die Implementationsphase internationaler Konferenzen. Der Erarbeitung von Lösungsmodellen für diese institutionspolitischen Fragen werden die völkerrechtlichen und rechtspolitischen Grundlagen, wie z.B. die Völkerrechtssubjektivität, die Historie oder die demokratische Legitimation von NGOs vorangestellt.