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Der ehrbare Kaufmann im deutschen Recht

Untersuchungen zu Herkunft und Bedeutung des Begriffs „ehrbarer Kaufmann“ sowie zum Einfluss der Ehre auf das Wirken des Kaufmanns bei besonderer Betrachtung der Entwicklung der Ehrenstrafe

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Marija-Jennifer Milinovic

Der Band sucht den ehrbaren Kaufmann im deutschen Recht und möchte damit die bisherigen Forschungen zu diesem Thema im Bereich Compliance und Corporate Social Responsibility (CSR) um eine rechtshistorische Betrachtung ergänzen. Beleuchtet werden nicht nur die einstigen Ehrengerichte der Industrie- und Handelskammern und der Börse, sondern auch die Entwicklung der Ehrenstrafe. Die Rechtsfolge dieser Strafe war die Ehrlosigkeit, die Einfluss auf das Wirken des Kaufmanns nehmen konnte. Die Untersuchung zeigt, dass über 2000 Jahre hinweg es hauptsächlich drei Tatbestände waren, die die Ehrenstrafe nach sich zogen, nämlich Meineid, Bankrott und Kuppelei. Die Autorin kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass ein Kaufmann, der log oder bankrott war, zumindest kein ehrbarer Kaufmann sein konnte.

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Kapitel 3: Der ordentliche Kaufmann im HGB

Kapitel 3: Der ordentliche Kaufmann im HGB

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Das bisher gefundene Ergebnis führt zur Frage, ob sich das Leitbild eines ehrbaren Kaufmanns in einem ähnlichen Begriff finden lässt. Konkret wird der Frage nachgegangen, ob der „ordentliche Kaufmann“ des HGB einem bestimmten übergeordneten Kaufmannsbild folgt, mithin der ehrbare Kaufmann bei der Gesetzgebung eine Leitfigur war und heute im Begriff des ordentlichen Kaufmanns enthalten ist.

Der „ordentliche Kaufmann“ ist in den Vorschriften zum Handelsvertreter (§§ 86, 90 HGB), zu den Handelsgeschäften (§ 347 HGB), über den Kommissionär (§§ 384, 390 HGB) sowie bei den Vorschriften über die Spedition (§ 461 HGB) und die Lagerhaltung (§ 475 HGB) erwähnt.238 Danach hat der Handelsvertreter entsprechend § 86 Abs. 3 HGB seine Pflichten mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns wahrzunehmen. Ähnliches gilt auch für den Kommissionär, der nach § 384 Abs. 1 HGB verpflichtet ist, das übernommene Geschäft mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns auszuführen. In den anderen genannten Normen ist eine Haftungsbefreiung des Kommissionärs, des Spediteurs und des Lagerhalters geregelt, wenn ein Schaden oder Verlust der Ware auch durch die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht abgewendet werden konnte. Folglich kommt es stets auf die Sorgfalt des ordentlichen Kaufmanns an. In diesem Zusammenhang ist § 347 HGB die zentrale Norm.

Der Begriff „ordentlicher Kaufmann“ fällt daneben noch in § 90 HGB, der auf die Berufsauffassung des ordentlichen Kaufmanns abstellt (dazu unten Kap. 3, B.)

Bei Handelsgeschäften verlangt § 347 Abs. 1 HGB vom Kaufmann die Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns:

Diese zentrale,...

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