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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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Abkürzungsverzeichnis

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a.A. andere(r) Ansicht a.a.O. am angegebenen Ort a.E. am Ende a.F. alte Fassung A-RiLi Aktionärsrechte-Richtlinie A-RiLi-E Entwurf zur Aktionärsrechte-Richtlinie ABl. Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz ADHGB Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch AG Aktiengesellschaft/ Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift) AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AktG Aktiengesetz Art. Artikel ARUG Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechte-Richtlinie Aufl. Auflage BB Betriebs-Berater BDSG Bundesdatenschutzgesetz BeckOK Beck’scher Online-Kommentar Begr. Begründung BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BR-Drs. Bundesratsdrucksache BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik BT-Drs. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise Cyber-HV Cyber-Hauptversammlung d.h. das heißt DAV Deutscher Anwaltverein DAX Deutscher Aktienindex DB Der Betrieb ders. derselbe dies. dieselbe/dieselben DNotZ Deutsche Notar-Zeitschrift DStR Deutsches Steuerrecht e. V. eingetragener Verein XXII E-Mail Electronic Mail EDV Elektronische Datenverarbeitung EG Europäische Gemeinschaft ELSTER Elektronische Steuererklärung et al. et alii, aliae, alia – und andere etc. et cetera – und im übrigen/und so weiter EU Europäische Union f., ff. folgende FAQ Frequently Asked Questions – häufig gestellte Fragen Fn. Fußnote FS Festschrift GesRZ Der Gesellschafter GewO Gewerbeordnung GG Grundgesetz ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung grds. grundsätzlich GroßKomm Großkommentar GWR Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht h.M. herrschende Meinung HGB Handelsgesetzbuch Hrsg. Herausgeber HS Halbsatz HV Hauptversammlung i.d.R. in der Regel i.R.d. im Rahmen des, der i.S.d. im Sinne des, der i.V.m. in Verbindung mit inkl. inklusive IP-Adresse Internetprotokoll-Adresse IT Informationstechnik KGaA Kommanditgesellschaft auf Aktien KK K...

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