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Erfahrungen mit dem deutschen Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit – Lehren für Vietnam?

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Hao Vo Tri

Was sind die Merkmale des deutschen Modells der Verfassungsgerichtsbarkeit? Sind diese Merkmale Vorteile des deutschen Modells im Vergleich mit dem amerikanischen Modell? Welche Modifikationen gibt es, wenn das deutsche Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit ins Ausland «transplantiert» würde? Was sind beeinflussende Faktoren für die Effektivität des deutschen Modells? Neben den oben genannten Punkten vertieft sich das Buch in den historischen, kulturellen, theoretischen und politischen Kontext von Vietnam, einem Land im Übergang, um die Strategie sowie das Muster für die Wiederherstellung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Vietnam zu finden.

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Kapitel 3. Vorschlag für ein Modell einer Verfassungsgerichtsbarkeit in Vietnam

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In Kapitel 2 wurde der allgemeine historische, kulturelle und politische Kontext, in welche die Verfassungsgerichtsbarkeit eingebettet werden soll, daraufhin analysiert, welche Faktoren die Installation eines Verfassungsgerichts fördern bzw. hindern. Auf dieser Analyse aufbauend, werde ich nun ein Modell entwerfen, worin die Implementierung einer Verfassungsgerichtsbarkeit der Realität Vietnams ent- gegenkommt. Der gegenwärtige politische Kontext auf der einen Seite und die immer wichtiger werdenden internationalen Standards auf der anderen Seite sind Maßstäbe an denen, sich das Modell messen lassen muss. Der Autor vertritt, dass das deutsche Modell aufgrund seiner in Punkt 1.2 auf- gezeigten Eigenschaften am besten als Vorbild für die in Vietnam zu installie- rende Verfassungsgerichtsbarkeit dienen wird. Um diese Entscheidung zu be- gründen, greift der Verfasser nicht nur auf die „deutschen" Erfahrungen zurück, sondern auch auf solche, die andere Staaten gemacht haben (wie Südkorea, Thailand und Südvietnam vor 1975), nachdem sie das (modifizierte) deutsche Modell implementiert haben. Darüber hinaus werden diese Erfahrungen mit denen kontrastiert, die mit dem französischen und US-amerikanischen Modell gemacht wurden. Die Motivation des Autors ist sein innigster Wunsch, in absehbarer Zukunft ei- ne Verfassungsgerichtsbarkeit in Vietnam zu sehen, die ihrem deutschen Vor- bild gleichkommt und dem vietnamesischen Volk, dem er angehört, Recht und Freiheit schenkt, was die neue politische Elite in Vietnam in ihren Resolutionen verspricht. Mit dieser Dissertation hofft er einen Beitrag zu leisten zu den Re- formen, welche die Kommunistische Partei Vietnams angestoßen hat. Aller- dings gilt auch hier, dass...

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