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Heimliches Vorgehen und aktive Täuschung im Ermittlungsverfahren

Ermittlungsarbeit zwischen Beschuldigtenrechten und dem Gebot effektiver Strafverfolgung, diskutiert am Beispiel legendierter Kontrollen

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Bijan Nowrousian

Das Buch befasst sich mit einer zentralen Frage des Strafprozessrechts: Darf der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren getäuscht werden? Meist nur zu Einzelfragen diskutiert, fehlt es dazu bisher an einer breiten Grundsatzdebatte und an einer monographischen Befassung. Anhand des Anwendungsbeispiels so genannter legendierter Kontrollen nähert sich der Autor dem Thema von zwei Seiten: Zuerst beleuchtet er rechtsdogmatisch die grundsätzliche Zulässigkeit aktiver Täuschung. Anschließend erfolgt die Bewertung vor dem Gebot der effektiven Strafverfolgung, welches dafür als Verfahrensgrundsatz untersucht, aber auch in einem eigenen Entwurf rechtsphilosophisch fundiert wird. Der Autor zeigt auf, dass die Täuschung des Beschuldigten grundsätzlich erlaubt ist und sogar geboten sein kann.
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3 Heimliches Vorgehen und aktive Täuschung: § 101 Abs. 5 StPO

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3  Heimliches Vorgehen und aktive Täuschung: § 101 Abs. 5 StPO

3.1 Anwendungsbereich und Normzweck

Zunächst weiter der Struktur der Argumentation des Bundesgerichtshof – und damit wieder dem „Anwendungsfall“ legendierte Kontrollen – folgend, soll nunmehr gefragt werden, inwieweit im Ausgangsfall bzw. in vergleichbaren Konstellationen eine Rechtfertigung des in Rede stehenden Verhaltens über § 101 Abs. 5 StPO in Betracht kommt.

Wie dargetan lehnt der Bundesgerichtshof auch dies ohne nähere Begründung ab. Meyer-Goßner hält dieses Ergebnis für „selbstverständlich“.32

Auch hier ist freilich zu fragen, ob eine derart rasche Verneinung ihrerseits gerechtfertigt erscheint.

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