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Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention für einen Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren

Eine Analyse des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

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Manuel Julius Schubert

Das Grundgesetz und die Europäische Menschenrechtskonvention gewährleisten einen Anspruch auf eine angemessene gerichtliche Verfahrensdauer und gebieten einen gesetzlichen Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren. Letzteren regelte der deutsche Gesetzgeber für überlange Gerichtsverfahren und strafrechtliche Ermittlungsverfahren im Jahr 2011. Der Autor untersucht, ob dieser gesetzliche Rechtsschutz die Vorgaben des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention erfüllt und unangemessene Verfahrensverzögerungen verhindern kann.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde als Dissertation am Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin im Dezember 2014 eingereicht. Die bis dahin veröffentlichte maßgebliche Rechtsprechung und Literatur zum Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren wurde bis zu diesem Zeitpunkt analysiert und in der Arbeit verwertet. Nach der mündlichen Doktorprüfung im Februar 2016 wurden zudem die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Kuppinger gegen Deutschland aus dem Jahr 2015 sowie die dazu ergangene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt.

Für die stets gute Betreuung des Dissertationsvorhabens und die hilfreichen Anregungen zu den einzelnen Kapiteln danke ich Herrn Univ.-Prof. Dr. Dr. hc. Dr. hc. Philip Kunig.

Für die schnelle Erstellung des Zweitgutachtens danke ich Herrn em. Univ.-Prof. Dr. Christian Pestalozza.

Für die ideelle und finanzielle Förderung durch ein Promotionsstipendium bedanke ich mich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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