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Der Abschlagszahlungsanspruch des Bauunternehmers

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Nikolas Brunstamp

Dieses Buch untersucht die Rechtsnatur von Abschlagsforderungen und deren Verhältnis zum Werklohn. Die zu Abschlagsforderungen ergangene Rechtsprechung ist nicht konsistent und lässt unterschiedliche Rückschlüsse auf die Rechtsnatur zu. Der Bundesgerichtshof bezeichnet die Abschlagsforderungen in seiner überwiegenden Rechtsprechung als selbständige Forderungen. In der Literatur werden unterschiedliche Ansätze diskutiert. Obwohl hinsichtlich der wesentlichen Rechtsfolgen weitgehend Einigkeit besteht, ist die korrekte dogmatische Einordnung der Abschlagsforderung von praktischem Interesse. Nach Auffassung des Autors handelt es sich bei Abschlagsforderungen um modifizierte Teilforderungen eines einheitlichen Werklohnanspruchs.
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5. Exkurs: Relevanz und Rechtsnatur von Rechnungsposten

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5.   Exkurs: Relevanz und Rechtsnatur von Rechnungsposten

Die Feststellung, dass Abschlagszahlungen in der Schlussrechnung lediglich als unselbständige Rechnungsposten aufgeführt werden, gibt Anlass, sich mit der Rechtsnatur von Rechnungsposten zu befassen.

Es ist zu klären, welche tatsächliche und rechtliche Relevanz Rechnungsposten aufweisen. Dem Gesetz ist der Begriff der Rechnungsposten fremd, dennoch wird er von Literatur und Rechtsprechung gleichermaßen verwendet.

5.1.1   Die Rechtsnatur von Rechnungsposten

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