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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.
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§ 12. Kostenentscheidung nach einem gewillkürten Parteiwechsel

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§ 12.  Kostenentscheidung nach einem gewillkürten Parteiwechsel

Das Schiedsgericht hat gemäß § 1057 ZPO von Gesetzes wegen die Kompetenz, in dem abschließenden Schiedsspruch bzw. in einem gesonderten oder ergänzenden Schiedsspruch eine Kostenentscheidung zu treffen, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.454 Dies gilt gemäß § 1056 Abs. 3, 1. Fall ZPO i.V.m. § 1057 Abs. 2 ZPO auch bei einer Beendigung des Verfahren durch Beschluss.455 Anders als im staatlichen Zivilverfahren erfolgt die Kostenentscheidung dann aber nicht in Beschlussform, sondern gemäß § 1057 Abs. 1 Satz 1 ZPO ebenfalls in Form eines Schiedsspruchs. Dadurch dass die Kostenentscheidung immer in Form eines Schiedsspruchs ergeht, unterliegt sie der Kontrolle des staatlichen Gerichts im Aufhebungsverfahren gemäß § 1059 ZPO und kann gemäß § 1060 ZPO für vollstreckbar erklärt werden.456

Im Folgenden werden zunächst die allgemeinen Kostengrundsätze im Schiedsverfahren skizziert. Darauf aufbauend wird sodann untersucht, was das Schiedsgericht bei der Entscheidung über die Kosten nach einem gewillkürten Parteiwechsel zu berücksichtigen hat.

I.  Allgemeine Grundsätze der Kostenentscheidung im Schiedsverfahren

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