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Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage

Die Problematik der Finanzierung der Landkreise am Beispiel des kommunalen Finanzausgleichs von Rheinland-Pfalz

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Wolfgang Scherf

Die Finanzierung der Landkreise basiert im wesentlichen auf den Finanzzuweisungen der Länder und der Kreisumlage. Damit stellt sich die Frage, wie die Schlüsselzuweisungen und die Kreisumlage als Instrumente des kommunalen Finanzausgleichs so miteinander verknüpft werden können, daß im kreisangehörigen Raum eine den jeweiligen Aufgaben entsprechende Finanzausstattung zustande kommt. Dieses Problem wird am Beispiel des kommunalen Finanzausgleichs von Rheinland-Pfalz diskutiert. Der Verfasser zeigt insbesondere, daß die Verteilung der Schlüsselzuweisung bei sachgerechtem Einsatz der Kreisumlage nicht zu einer Übernivellierung zwischen den rheinland-pfälzischen Landkreisen führt.