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Mediation im System der außergerichtlichen Streitbeilegung dargestellt anhand von Patentrechtsstreitigkeiten

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Philip Mannhart

Auseinandersetzungen im Patentrecht unterscheiden sich häufig hinsichtlich ihrer Struktur, Grenzen, Komplexität sowie der Eindeutigkeit der Rechtsgrundlage von anderen Konflikten. Durch die Verknüpfung von rechtlichen und technischen Fragen sowie durch das besondere Spannungsverhältnis zwischen privaten und öffentlichen Interessen ergeben sich bei Auseinandersetzungen um Patentsachen zusätzlich bestimmte charakteristische Eigenheiten. Es stellt sich somit die Frage, welche Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung hier geeignet sind und ob man spezielle Regeln und Abläufe benötigt. Da Patentrechtsstreitigkeiten häufig nationale Grenzen überschreiten, wird zudem untersucht, inwiefern zur Sicherung des Mediationsergebnisses ein Bedarf für eine Rechtsvereinheitlichung besteht und wie ein solches internationales Mediationsübereinkommen aussehen könnte. Neben diesen Fragen ist es Ziel der Arbeit, die verschiedenen Ansätze der außergerichtlichen Streitbeilegung systematisch einzuordnen und voneinander abzugrenzen.
Aus dem Inhalt: Hintergründe für die Suche nach Alternativen zum Zivilprozess – Darstellung und Einordnung der verschiedenen Formen der außergerichtlichen Streitbeilegung – Einführung in die Konflikttheorie – Darstellung der Patentrechtsstreitigkeiten und deren Eignung für die Mediation – Grundsätze und Verfahren der Mediation – Sicherung des Mediationsergebnisses und Überlegungen hinsichtlich eines internationalen Mediationsübereinkommens.