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Die Freistellungsmethode in deutschen Doppelbesteuerungsabkommen und ihre Vereinbarkeit mit dem EG-Vertrag

Betrachtung der Freistellungsmethode in deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, Untersuchung ihrer Folgen im Ertragsteuerrecht und Prüfung ihrer Vereinbarkeit mit dem EG-Vertrag

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Björn Kahler

Die fortschreitende Internationalisierung der Wirtschaft veranlasst Unternehmen und Privatpersonen nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern zunehmend auch im Ausland tätig zu werden. Um eine in solchen Fällen drohende doppelte Besteuerung durch den Wohnsitzstaat und den ausländischen Tätigkeitsstaat zu vermeiden, hat sich der deutsche Fiskus in Abkommen mit dem jeweiligen Tätigkeitsstaat zur steuerlichen Freistellung der im Ausland erwirtschafteten Einkünfte verpflichtet. Diese sogenannte Freistellungsmethode wirft vor allem drei Problemfelder auf, denen sich der Autor u. a. widmet: Da die Freistellung ausländischer Einkünfte regelmäßig nur unter komplex formulierten Vorbehalten gewährt wird, gilt es zunächst, die mannigfaltigen Freistellungsnormen deutscher Doppelbesteuerungsabkommen zu erläutern. Im Rahmen der anschließenden Anwendung der Freistellungsmethode stellt sich die Frage, ob auch ausländische Aufwendungen und Verluste freigestellt werden oder ob sie in Deutschland abziehbar bleiben. Schließlich überprüft der Autor die Vereinbarkeit der gefundenen Ergebnisse mit dem Europarecht. Dabei liegt der Fokus der Untersuchung auf der progressiven Rechtsprechung des EuGH der letzten Jahre.
Aus dem Inhalt: Doppelbesteuerungsabkommen – Ertragsteuern – Freistellungsmethode – EG-Recht – Vereinbarkeit – EuGH-Entscheidungen – Beihilferecht – Vorbehaltsklauseln – Rückfallklauseln – Ausblick – Kohärenzprinzip – Grundfreiheiten – Meistbegünstigungsprinzip – Marks & Spencer – Ritter-Coulais.