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Der bundesstaatliche Finanzausgleich

Verfassungsrechtlicher Rahmen, aktuelle Ausgestaltung, Entwicklungsperspektiven

Hanno Kube

Der bundesstaatliche Finanzausgleich dient dem Ziel, Bund und Länder aufgabenangemessen mit Finanzmitteln auszustatten; dies in sachgerechter Abstimmung zwischen Solidarität und Eigenverantwortung. Das Grundgesetz zeichnet den Ausgleich in vier Stufen vor und beauftragt den Gesetzgeber zur folgerichtigen Ausgestaltung. Diese Arbeit zeigt, dass der bundesstaatliche Finanzausgleich in einer ganzen Reihe von Punkten erneuerungsbedürftig ist. Entsprechende Gestaltungsperspektiven werden eröffnet. Im Ergebnis muss ein Regelungsgefüge stehen, das den verfassungsrechtlichen Maßstäben Rechnung trägt und damit – anders als gegenwärtig – zugleich Anreize für die Geber- wie auch die Nehmerländer setzt, sich um eine Steigerung ihrer Finanzkraft zu bemühen.
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Edited by Klaus-Dieter Drüen, Hanno Kube and Rainer Wernsmann

Die Buchreihe “Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa“ veröffentlicht Beiträge aus dem Fachbereich der Rechtswissenschaft. Im Mittelpunkt der juristischen Monographien stehen dabei dogmatische Auseinandersetzungen mit dem aktuellen deutschen Steuerrecht und dem europäischen Finanzrecht. Die Herausgeber sind Professoren der Rechtswissenschaft mit den Schwerpunkten Finanz- und Steuerrecht, Verwaltungsrecht und Europarecht.