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Gegenmaßnahmen im Außenwirtschaftsrecht und das System des europäischen Kollisionsrechts

Eine Analyse der EU-Abwehrverordnung gegen die Auswirkungen extraterritorialer Rechtserstreckung eines Drittlandes

Joachim Kayser

Im November 1996 wurde die EG-Verordnung Nr. 2271/96 des Rates zum Schutz vor den Auswirkungen extraterritorialer Rechtserstreckung eines Drittlandes erlassen. Den Anlaß dazu gab der Wunsch nach einer Neutralisierung entsprechender Wirkungen, die sich für Europa aus den US-Wirtschaftsboykottgesetzen gegen Kuba (Helms-Burton-Act) sowie Iran/Libyen (D’Amato-Act) ergeben. Die Arbeit zeichnet die lange Historie entsprechender außenwirtschaftlicher Konflikte zwischen Europa und den USA bis hin zu den exemplarischen jüngsten Fällen nach. Sodann gibt sie nach einer Stellungnahme zur Frage möglicher Anerkennung (extraterritorialer) Eingriffsgesetze einen allgemeinen Überblick. Der Schwerpunkt der Arbeit widmet sich der Darstellung und Analyse der konkreten in der Verordnung vorgesehenen weitgreifenden Abwehrmaßnahmen. Diese werden insbesondere mit Blick auf ihre Vereinbarkeit mit der Systematik des Europäischen Kollisionsrechts unter Rückgriff auf dessen erprobte Wertungen sowie unter dem Aspekt der tatsächlich zu erzielenden Abwehrwirkung einer kritischen Betrachtung unterzogen.