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Werner Schubert

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Ergänzungen und Nachträge (1934–1942)

Protokolle und Materialien der Ausschüsse für Filmrecht, das Recht der Handelsvertreter, Bodenkulturrecht, Wehrstaatsrecht, Arbeits- und Arbeitsschutzrecht und Völkerrecht

Series:

Edited by Werner Schubert

Der Band erschließt als Ergänzung der bisherigen Bände der Edition weitere Rechtsgebiete mit den Protokollen und Arbeitsunterlagen zu den Beratungen der folgenden Ausschüsse: Filmrechtsausschuss (Vorschläge für das Urheberrecht am Film), Ausschuss für das Recht der Handelsvertreter (Vorschläge für ein Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Handelsvertreter und Handelsreisenden 1940), Ausschuss für Arbeitsrecht und Sonderausschuss für das Arbeitsschutzrecht (Entwurf von 1934/1936 und von 1942; Arbeitsberichte und Referate, Arbeitsschutzgesetzentwurf des Reichsarbeitsministeriums von 1941), Ausschuss für Bodenkulturrecht (Wasser- und Bodenverbände), Wehrstaatsrechtsausschuss sowie Ausschuss für Aktienrecht.
Die Nachträge beziehen sich auf den strafrechtlichen Ausschuss, den Strafvollstreckungsausschuss und das Gemeinschaftsfremdengesetz, den Ausschuss für Enteignungsrecht, den Ausschuss für Völkerrecht und auf die volkswirtschaftliche Arbeitsgemeinschaft für Verkehrspolitik.

Mit diesem Band ist die Reihe abgeschlossen.

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Akademie für Deutsches Recht 1933 - 1945

Protokolle der Ausschüsse

Edited by Werner Schubert

Die Akademie für Deutsches Recht publiziert in ihrer Reihe "Akademie für Deutsches Recht 1933-1945 " die Protokolle einzelner Ausschüsse, herausgegeben und mit einem Vorwort versehen von Professor Werner Schubert. Die Reihe konzentriert sich auf Rechtsfragen aus der Zeit Nationalsozialismus und präsentiert in diesem Rahmen ein breites Themenspektrum, ausgehend vom Strafrecht über das Kommunalrecht bis zum Völker- und Religionsrecht.
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Die Antike in der neueren Musik

Dialog der Epochen, Künste, Sprachen und Gattungen

Werner Schubert

Die hier zu einem Buch vereinten Forschungsbeiträge sind dem Dialog der Epochen, Künste, Sprachen und Gattungen verpflichtet, der bereits mehrere Bände der Reihe Quellen und Studien zur Musikgeschichte von der Antike bis in die Gegenwart geprägt hat. Die einzelnen über einen Zeitraum von 20 Jahren verfassten Studien betrachten den Themenkomplex, dem sie gewidmet sind, nicht ausgehend von einem archimedischen Punkt, sondern sondieren das Feld aus unterschiedlichen Richtungen, in der Hoffnung, durch gezielten Methodenpluralismus weitere Forschungen nicht nur im Bereich der Klassischen Philologie, sondern auch der Musikwissenschaft, Germanistik, Romanistik und Komparatistik anzuregen.
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Werner Schubert

Die vorliegende Arbeit möchte einen Beitrag leisten zur Mythosforschung im allgemeinen, zur Ovidforschung im besonderen. Ziel ist es, Ovids Verhältnis zur Mythologie auf mythographischer, poetischer und hermeneutischer Ebene zu erfassen. Von der Arbeitshypothese ausgehend, daß Ovid dort am freiesten über die Mythologie verfügen kann, wo diese nicht selbst Sujet ist, wurden die nichtmythologischen Dichtungen ( Amores, Ars Amatoria, Tristia, Epistulae ex Ponto sowie die Fasti) in den Vordergrund der Betrachtung gerückt.
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Werner Schubert

Der Band dokumentiert die Beratungen des Ausschusses für Jugendrecht der Akademie für Deutsches Recht sowie der Arbeitsgemeinschaften für Jugendarbeitsrecht und Jugendstrafrecht (1934-1941). Den Hauptteil des Bandes bilden die Beratungen über eine Reform des Jugendgerichtsgesetzes, dessen Neufassung 1943 verkündet wurde. Das neue Gesetz verstärkte einerseits die Tendenz des Nationalsozialismus zur Disziplinierung der Jugend, andererseits enthielt es wesentliche Verbesserungen gegenüber dem bisherigen Jugendstrafrecht, vor allem im Bereich der Sanktionen. Der Entwurf zu einem Berufserziehungsgesetz von 1942 sollte die arbeitsrechtliche Erfassung sämtlicher Jugendlichen gewährleisten. Als Grundsätze für die rechtliche Gestaltung der Berufserziehung ergaben sich: Einheit von Berufserziehung und Berufsausbildung, Konzentration der Berufserziehung auf den Jugendlichen und Ausdehnung auf alle Jugendlichen. Jeder deutsche Jugendliche sollte eine Berufserziehung durch praktische Ausbildung erfahren; es sollte «keinen ungelernten, keinen berufslosen Deutschen» geben. Der Anhang bringt in einem Nachtrag zu Band VII (Ausschüsse für Strafprozeßrecht) Auszüge aus dem neu aufgefundenen Protokoll der Arbeitsgemeinschaft für Fragen der Strafbarkeit der SS und des Reichsarbeitsdienstes vom 7.2.1939 (Rechtsmittel, Urteilsrüge, Urteilsbestätigung). Die Einleitung des Herausgebers erschließt die Verhandlungsergebnisse und Biographien der wichtigsten Ausschußmitglieder.
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Werner Schubert

Das Königreich Westphalen (1807-1813) uner Jérôme Napoléon und dem aus Frankreich stammenden bedeutenden Juristen Joseph Jérôme Siméon als Innen- und Justizminister verfügte über größere Freiräume bei der Übernahme der französischen Gesetzgebung als die unmittelbar von Frankreich abhängigen Staaten wie das Großherzogtum Berg. Diese Eigenständigkeit zeigt sich vor allem in der Übernahme des Code pénal von 1810, den die Kasseler Juristen an die deutsche Gesetzgebungstechnik und die Gegebenheiten Westphalens anpaßten. Mit dem Druck des Code pénal war Ende 1813 begonnen worden. Er konnte jedoch wegen des Zusammenbruchs Westphalens nicht mehr in Kraft treten. In der Edition wird der Code pénal für Westphalen erstmals zugänglich gemacht zusammen mit dem Code pénal von 1810 und dessen deutscher Übersetzung.
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Werner Schubert

Obwohl von nationalsozialistischer Sicht aus das wie kein anderes Gesetz der Kaiserzeit sozial ausgestaltete Versicherungsvertragsgesetz von 1908 keine grundlegende Änderungen erforderte, waren zahlreiche Problembereiche vorhanden, die einer Neuregelung bedurften wie die Doppelversicherung in der Unfallversicherung, das Fortbestehen der Leistungspflicht trotz Rücktritts (§ 21 VVG), Vereinfachung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (u. a. bei der Feuerversicherung) sowie die Gruppen- und Abonnementsversicherung. Den Schwerpunkt der Beratungen bildeten ein Gesetzentwurf zur Einführung der Zwangshaftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge und eine Vorlage zur privaten Krankenversicherung, deren wegweisende Vorschläge noch bei der VVG-Novelle von 1994 Beachtung fanden. Den zahlreichen Mißständen auf dem Gebiet der Versicherungsvermittlung sollten die Arbeiten des für dieses Rechtsgebiet zuständigen Ausschusses Rechnung tragen. Im Mittelpunkt standen die Beratungen zu einem Gesetz über die Registrierung der hauptberuflichen Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler sowie deren rechtliche Stellung beim Aushandeln und Abschluß der Versicherungsverträge (§§ 43 ff. VVG) sowie Missbräuche bei der Firmengestaltung und den Provisionsabgaben. Die Einleitung des Herausgebers erschließt die Verhandlungsgegenstände und -ergebnisse sowie die Biographien der wichtigsten Ausschußmitglieder.
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Ausschüsse für Völkerrecht und für Nationalitätenrecht (1934-1942)

Herausgegeben und mit einer Einleitung versehen von Werner Schubert

Werner Schubert

Unter dem Vorsitz des Direktors des Kaiser-Wilhelm-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht waren die nationalsozialistischen Einflüsse auf die Beratungen des Völkerrechtsausschusses gering. Höhepunkt der Ausschußberatungen war der Vortrag von Arnold Toynbee über «Friedliche Änderung (peaceful change)» am 28.2.1936. Während des Krieges behandelte der Ausschuß kriegsrechtliche Fragen des Land-, See- und Luftkriegs sowie die völkerrechtliche Stellung Polens.
Der Nationalitätenrechtsausschuß, zunächst unter dem Vorsitz von Prof. Emge, ab 1938 von NS-Oberführer Dr. Hermann Behrends, befaßte sich bis 1939 mit Fragen des Minoritätenrechts, der volkstumsrechtlichen Terminologie und mit der Stellung der deutschen Volksgruppen in Ost- und Südosteuropa. 1940/41 legte der Ausschuß eine von Werner Hasselblatt redigierte Denkschrift über die «Rechtsgestaltung deutscher Polenpolitik nach volkspolitischen Gesichtspunkten» und den Entwurf einer Verordnung über die Schutzzugehörigen des Reichs vor. Weitere Beratungsgegenstände waren die Stellung der Deutschen in Ungarn und in der Slowakei, die staatsrechtliche Formung des Generalgouvernements und Fragen der Assimilation und Dissimilation sowie Fragen der Schaffung einer gestaffelten Staatsangehörigkeit.
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Akademie für Deutsches Recht 1933-1945 - Protokolle der Ausschüsse

Ausschuß für die Reform der Sozialversicherung / für Sozialversicherung- (1934-1944)- Versorgungswerk und Gesundheitswerk des Deutschen Volkes (1940-1942)

Werner Schubert

Unter dem Vorsitz von Ludwig Brucker behandelte der Ausschuß für die Reform der Sozialversicherung Anfang 1934 die von der Nationalsozialistischen Betriebszellenorganisation (NSBO) verfolgte Umgestaltung der Sozialversicherung zu einer Einheitsversicherung. Von Ende 1934 bis 1944 befaßte sich der in Ausschuß für Sozialversicherung umbenannte Ausschuß unter Alfred Anders (Leiter der Barmer Ersatzkasse) und Franz Wischer in Absprache mit dem Reichsarbeitsministerium mit aktuellen Reformfragen, die die Grundlage des Sozialversicherungssystems unberührt ließen.
Als Anhang werden wiedergegeben die Entwürfe von Robert Ley von 1940 zu einem Sozialwerk des Deutschen Volkes sowie von Ley und Reichsgesundheitsführer Conti zu einem Gesundheitswerk des Deutschen Volkes (1941), an denen die radikalisierten rechts- und bevölkerungspolitischen Ziele des späten Nationalsozialismus deutlich werden.